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durch Satzung vom 02.05.2011 (§ 5 Gebührenhöhe), in Kraft seit dem 01.09.2011 3. Änderung durch Satzung vom 07.05.2012 (§ 5 Gebührenhöhe), in Kraft seit dem 01.09.2012 4. Änderung durch Satzung vom 29 [...] durch Satzung vom 02.06.2014 (§ 5 Gebührenhöhe), in Kraft seit dem 01.09.2014 6. Änderung durch Satzung vom 22.06.2015 (§ 5 Gebührenhöhe), in Kraft seit dem 01.09.2015 7. Änderung durch Satzung vom 18 [...] durch Satzung vom 24.07.2017 (§ 5 Gebührenhöhe), in Kraft seit dem 01.09.2017 9. Änderung durch Satzung vom 25.06.2018 (§ 5 Gebührenhöhe), in Kraft seit dem 01.09.2018 10. Änderung durch Satzung vom 17[mehr]

01.01.2017 8. Änderung durch Satzung vom 18.07.2022 (§ 5 Benutzungsge- bühren), in Kraft seit dem 21.07.2022 Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren [...] Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung) vom 28.01.1991 1. Änderung durch Satzung vom 25.06.2001 (§ 4 Verwaltungsge- bühren [...] in Kraft seit dem 01.01.2002 2. Änderung durch Satzung vom 29.10.2001 (§ 5 Benutzungsge- bühren), in Kraft seit dem 01.01.2002 3. Änderung durch Satzung vom 11.12.2006 (§ 5 Benutzungsge- bühren), in Kraft[mehr]

Stadtwaldes 2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Was- serversorgung und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche [...] erläutert die zu treffenden Verkehrssicherungsmaßnahmen aus Sicht der Forstverwaltung. TOP 2 Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und die Versorgung der Grundstücke [...] (Nennweite in mm) 100 45,00 € Verbundwasserzähler DN (Nennweite in mm) 150 52,00 € TOP 3 Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseiti- gung der Stadt Boxberg Die letzte Änderung der[mehr]

DM geahndet werden. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 1990 in Kraft. (Hollenbach) Bürgermeister Vorstehende Satzung wurde gemäß der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt [...] Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 [...] en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer[mehr]

37 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 01.09.2006 in Kraft. Boxberg, den ____________________________ Christian Kremer Bürgermeister Vorstehende Satzung wurde gemäß der Satzung über die öffentlichen [...] Satzung vom 26.07.2006, 1. Änderung zum 25.02.2009 Seite 1 von 12 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Aufgrund der §§ 2, 26 Abs. 1 S. 3, 34, 38 Abs. 1 S [...] Kommunalabga- bengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Grünanlagen und Kinderspiel- plätze, die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden, soweit sie nicht nach[mehr]

wird zum gleichen Zeitpunkt fällig. § 4 Vorstehende Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentli- chen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 26.03.2018 außer Kraft. Boxberg, den 25.04.2023 [...] 2023 Heidrun Beck Bürgermeisterin Vorstehende Satzung wurde gemäß der Satzung über die öffentliche Bekanntmachung der Stadt Boxberg vom 16. November 1981 am 27.04.2023 im Amtsblatt der Stadt Boxberg öffentlich [...] Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des städtischen Schwimmbades in Box- berg Der Gemeinderat der Stadt Boxberg hat auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung[mehr]

Absatz 1 der Satzung zur Regelung des Kosten- ersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Boxberg – (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Die Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung der Stadt Boxberg [...] der Anlage zu § 5 Absatz 1 der Satzung zur Regelung des Kosten- ersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Boxberg – (Feu- erwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) 5. Baugesuche 6. Verschiedenes [...] die Änderung der Beiträge für den Kindergarten Un- terschüpf ab 01.09.2024 sowie die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den städtischen Kindergarten. TOP 2 Einrichtung eines[mehr]

7 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2020 in Kraft. Boxberg, den 22.10.2019 _____________________ Christian Kremer Bürgermeister Vorstehende Satzung wurde gemäß der Satzung über öffentliche Bek [...] Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuer- wehr der Stadt Boxberg - (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung [...] Boxberg am 21. Oktober 2019 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Frei- willigen Feuerwehr beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die[mehr]

Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Boxberg (Hundesteuersatzung) vom 30.09.1996 1. Änderung durch Satzung vom 30.11.1998 (§ 5 Steuersatz), in Kraft seit dem 01 [...] 01.01.1999 2. Änderung durch Satzung vom 25.06.2001 (§ 5 Steuersatz), in Kraft seit dem 01.01.2002 3. Änderung durch Satzung vom 29.10.2001 (§ 11 Hundesteuer- marken, § 12 Ordnungswidrigkeiten, § 13 Ink [...] durch Satzung vom 20.11.2023 (§ 5 Steuersatz, § 6 Steuerbefreiungen, § 8 Allgemeine Bestimmungen über Steuer- vergünstigungen), in Kraft seit dem 01.01.2024 Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung über[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach §4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend [...] Stadt Bad Mergentheim Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gemeinsamen Gutachterausschuss Main-Tauber Süd (Gutachterausschussgebührensatzung) Aufgrund des § [...] Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Bad Mergentheim am 16.12.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht 1. Die Große Kreisstadt Bad Mergentheim erhebt für die Erstattung[mehr]