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Gemeinderats. (3) Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse wird die gleiche Anzahl von Stellvertreternbestellt, welche diese Mitglieder im Verhinderungsfall vertreten. § 5 Allgemeine Zuständigkeiten [...] Verwaltungsorgane der Stadt Boxberg sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] Ausschüsse (1) Die beschließenden Ausschüsse entscheiden im Rahmen ihrer Zuständigkeit selbstständig an Stelle des Gemeinderates. (2) Den beschließenden Ausschüssen werden die in den §§ 7 bis 8 bezeichneten [mehr]

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtun- gen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] endgültigen Herstellung der Grünanlagen und Kinderspielplätze (1) Grünanlagen sind endgültig hergestellt, wenn sie gärtnerisch gestaltet sind. (2) Kinderspielplätze sind endgültig hergestellt, wenn sie ihrer [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und[mehr]

benötigt: 28 Liegt eine Erlaubnis vor? nein ja Ausstellungsdatum und erteilende Behörde: 29 Nur für Handwerksbetriebe der Anlage A nein ja Ausstellungsdatum und Name der Handwerkskammer: der Handwerksordnung [...] Seite 1 von 3 Name der entgegennehmenden Stelle Gemeindekennzahl der Gemeinde des Sitzes der Betriebsstätte GewA 1 Gewerbe-Anmeldung nach § 14 oder § 55c der Gewerbeordnung Bitte die nachfolgenden Felder [...] leiter (nur bei inländischen Aktiengesellschaften, Zweigniederlassungen und unselbstständigen Zweigstellen) Name, Vornamen Anschriften (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) 15 Betriebsstätte (Mobil-[mehr]

zugewandten Baugrenzen zu erstellen. Siehe Einschrieb im Plan. Bezugspunkt ftir die Messung der Höhe baulicher Anlagen, ist das bestehende Geltinde, das an der tiefsten Stelle des Gebäudes angrenzt. Ne [...] außerhalb der Baugrenzen zulässig. 1.6. 1.8. Nebenanlagen; Stellplatze und Garagen ($9Abs. lNr.4BauGB) 1.8.1. Nebenanlagen 1.8.2. Stellplätze 1.8.3. Garagen Sichtwinkelflächen ($9Abs. INr. l lBaUGB) 1 [...] Verkehrsgrün 2.1. Leitungsrechte ($ 9 Abs. I Nr.2l BauGB) Stellplätze sind innerhalb md außerhalb der überbaubaren Grundstücksfl ächen arlässig. Stellplätze und Zufatrten dtirfen nicht versiegelt werden, sie[mehr]

zum Bad gehören- den Parkplätzen abgestellt werden. (5) Der Badegast haftet für alle Schäden, die der Stadt anlässlich der Benutzung des Schwimmbades entstehen. Er stellt die Stadt von Schadenersatzansprüchen [...] Stadt. (7) Fahrzeuge sind im Bereich des Schwimmba- des nur auf den hierfür vorgesehenen Plät- zen abzustellen. § 3 Eintrittskarten, Badepreise, Kassenschluss (1) Das Schwimmbad und seine Einrichtungen dürfen [...] Eintrittsausweise wird kein Er- satz geleistet. Hiervon ausgenommen sind Jahreskarten. Für die Ausstellung einer Er- satzkarte wird eine Gebühr i. H. von 4,00 € erhoben. (5) Eintrittskarten werden bis zum[mehr]

Windischbuch 200,00 Euro/Jahr B. Stellv. des Abteilungskommandanten der Abteilungen unter A 150,00 Euro/Jahr C. Abteilungskommandanten der Ortswehren 100,00 Euro/Jahr D. Stellv. der Abteilungskommandanten der [...] Windischbuch 400,00 Euro/Jahr B. Stellv. des Abteilungskommandanten der Abteilungen unter A 250,00 Euro/Jahr C. Abteilungskommandanten der Ortswehren 150,00 Euro/Jahr D. Stellv. der Abteilungskommandanten der [...] Durchschnittssatz ersetzt. Dieser beträgt für jede volle Stunde 12 Euro. Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seine Ansprüche nach Satz[mehr]

Anmeldung anzubieten oder zur Verfügung zu stellen, wenn ein tatsächlicher Bezug der Wohnung weder stattfindet noch beabsichtigt ist. Ein Verstoß gegen dieses Verbot stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann[mehr]

dieses Jahr noch keinen Antrag auf Windelsäcke gestellt habe. _____________________________________________ Datum, Unterschrift Antragstellerin / Antragsteller Für Vermerke der Stadt-/Gemeindeverwaltung: [...] Landratsamt Main-Tauber-Kreis Gartenstraße 1 97941 Tauberbischofsheim Angaben zur Antragstellerin / zum Antragsteller _______________________________________________ __________________ Name, Vorname G [...] Vorname: Geburtsdatum: Straße Hausnummer: PLZ Ort: Telefonnummer: EMail: Datum Unterschrift AntragstellerinAntragsteller: Ja für: Säcke ab: Datum Unterschrift Sachbearbeiterin: Name in Druckbuchstaben: Check[mehr]

Seite 1 von 3 Name der entgegennehmenden Stelle Gemeindekennzahl der Gemeinde des Sitzes der Betriebsstätte GewA 3 Gewerbe-Abmeldung nach § 14 oder § 55c der Gewerbeordnung Bitte die nachfolgenden Felder [...] bsleiter (nur bei inländischen Aktiengesellschaften, Zweigniederlassungen und unselbständigen Zweigstellen) Name, Vornamen Anschriften (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) 15 Betriebsstätte (Mobil- [...] (falls die Betriebsstätte lediglich (Mobil-)Telefonnummer Zweigniederlassung oder unselbstständige Zweigstelle ist) Telefaxnummer E-Mail-Adresse Internetadresse 17 Künftige Betriebsstätte (falls an einem anderen[mehr]

denen Lebensmittel hergestellt bzw. zubereitet werden müssen vom Publi- kumsverkehr abgeschirmt oder aber ausrei- chend (> 1,5 m) entfernt sein. Geschirr und Gerätschaften Die zur Herstellung und Behandlung [...] hygienisch einwandfreie Behältnisse bereitzustellen. Die Eignung dieser Bedarfsgegenstände für Lebensmittel ist i.d.R. an der Aufschrift „Für Lebensmittel“ oder an dem dargestellten Pik- togramm zu erkennen. Von [...] Abwasser Wasser für die Herstellung und Behandlung von Lebensmitteln sowie zum Reinigen von Gerätschaften und Geschirr muss Trink- wasserqualität haben. Es sollte aus einer Entnahmestelle bezogen werden, die[mehr]