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Daten aufgrund anderer öffentlich-rechtlicher Rechtsgrundlagen wie entsprechende Ordnungen und Satzungen, sowie aufgrund privatrechtlicher Beziehungen zu Vertragspartnern verarbeitet. Verarbeiten bezeichnet [...] B-W • GKZ - BW (nur wenn Verbände geschlossen wurden) • BGB • WoBindG B-W • StrG B-W • Kommunale Satzungen / entsprechende Ordnungen • Vermessungsgesetz B-W Wir verarbeiten Daten soweit die Verarbeitung[mehr]

vieler Bürger. Um die Anzahl der Abschlagszahlungen anzupassen, muss die Wasserversor- gungssatzung sowie die Abwassersatzung geändert werden. Die Änderungssat- zungen wurden dem Gemeinderat mit der Sitzung [...] bei. Die beiden Satzungen werden in der Sitzung kurz vorgestellt. Der Gemeinderat beschließt die Abschlagszahlungen von bisher 2 auf 3 Ab- schläge im Jahr anzupassen und die Abwassersatzung sowie die Was [...] Beschaffung von Tablets für die Einführung eines Ratsinformationssystems 9. Änderung der Wasser- und Abwassersatzung 10. Spendenbericht für das erste Halbjahr 2024 11. Bau Feuerwehrgerätehaus Uiffingen Vergabe[mehr]

Amtsblatt werden nach Maßgabe dieser Richtlinien veröffentlicht: a) Amtliche Bekanntmachungen, Satzungen und Ausschreibungen der Gemeinde, b) sonstige Verlautbarungen oder Mitteilungen der Gemeinde, ihrer [...] muss seinen Sitz in der Gemeinde haben. Diese Voraussetzungen sind auf Verlangen durch Vorlage von Satzung, Statuten o.ä. nachzuweisen, - im Sinne von Ziffer 2.1 Buchstabe c) im Gemeinderat vertretene Fraktionen[mehr]

r in den Land- kreisen bzw. der Stadtverwaltungen in den Stadtkreisen. Entsprechende Gemeinde- satzungen sind zu beachten. Abfallentsorgung Anfallende (Lebensmittel-)Abfälle müs- sen so rasch wie möglich[mehr]

des Stadtrats vom __.__.____ den Bebauungsplan gem. §10(1) BauGB in der Fassung vom __.__.____ als Satzung beschlossen. ______________________________ Stadt Boxberg, den (Siegel) ______________________________ [...] Erteilung der Genehmigung des Bebauungsplans wurde am __.__.____ gemäß §10(3) Halbsatz 1 BauGB/ Der Satzungsbeschluss zu dem Bebauungsplan wurde am __.__.____ gemäß §10(3) Halbsatz 2 BauGB ortsüblich bekannt gemacht [...] Kartenteil, den planungsrechtlichen Festsetzungen und den örtlichen Bauvorschriften als separate Satzung. Art der baulichen Nutzung max. zulässige Modulhöhe max. zulässige Gebäudehöhe SO Sonnenenergie [mehr]

Donnerstag, 27. November 2025 Auszug aus der Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes [...] en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz l Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer [...] ANZIEHEN BEIM FAHRRADFAHREN Auszug aus der Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) SchulenSchulen Umpfertalschule Boxberg[mehr]

Bekanntmachungen Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026 Mit Verfügung vom 12.2.2026 hat das Landratsamt Main-Tauber- Kreis die nachstehende Haushaltssatzung genehmigt: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr [...] Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend [...] Ausgabe auch online auf NUSSBAUM.de Donnerstag, 26. Februar 2026 Bekanntmachung der Wahl Seite 4 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026 Seite 4 Anmeldetage für künftige Fünftklässler Seite 7 Wir verbinden[mehr]

der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Stadt Boxberg 10. Änderung der Satzung über [...] Main-Tauber-Kreis 8. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Stadt Boxberg Aufgrund [...] 12.2025 folgende Änderung der Satzung über den Anschluss an die öentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversor- gungssatzung – WVS) der Stadt Boxberg vom 19[mehr]

einem Imkerverein. Die Beitragssatzung wurde zum 1.1.2026 geändert und kann in der jeweils geltenden Fassung online abgerufen werden: www.tsk-bw.de/ueber-uns/rechtsgrundlagen/satzungen/ Der Meldestichtag für [...] sich aus § 31 des Gesetzes zur Aus- führung des Tiergesundheitsgesetzes in Verbindung mit der Beitragssatzung der Tierseuchenkasse BW. Ein Verstoß gegen die Meldepflicht kann mit einem Ordnungswidrigkei [...] n.de, www.nussbaum-medien.de INFORMATIONEN https://mt-boxberg.lmscloud.net www.tsk-bw.de/ueber-uns/rechtsgrundlagen/satzungen/ www.tsk-bw.de www.nussbaum-medien.de 7Amtsblatt der Stadt Boxberg Nr. 17 –[mehr]

ner Bebauungsplan und örtliche Bauvor- schriften „Am Hesbachtal“ – Aufstellungsbeschluss 3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Rechnungs- jahr 2026 4. Mittelfristige Finanzplanung zum Haushaltsplan [...] Festsetzung der Grundsteuer für das Jahr 2026 1. Steuerfestsetzung Der Gemeinderat hat durch Hebesatzsatzung vom 18.11.2024 die Hebesätze für die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2026 festge- setzt auf [...] Kassenprüfer und Entlastung der Vorstandschaft 7. Jahresbericht des Dirigenten 8. Ehrungen 9. Satzungsänderung 10. Wahlen 11. Verschiedenes TSV Bobstadt Seniorennachmittag und Polizeivortrag Thema: Betr[mehr]