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Änderung durch Satzung vom 11.03.1985 (§ 7 Verwaltungsausschuss, § 9 Beratende Ausschüsse, § 17 Zuständigkeiten des Ortschaftsrates) in Kraft seit dem 26.03.1985 2. Änderung durch Satzung vom 11.09.1989 [...] 1989 3. Änderung durch Satzung vom 28.07.1997 (§ 5 Allgemeine Zuständigkeiten, § 7 Verwaltungsausschuss, § 11 Zuständigkeiten) in Kraft seit dem 02.08.1997 4. Änderung durch Satzung vom 29.10.2001 (§ 5 [...] Änderung durch Satzung vom 17.10.2023 (§ 13 unechte Teilortswahl, § 14 Einrichtung von Ortschaften, § 15 Bildung und Zusammensetzung der Ortschaftsräte) in Kraft seit 01.01.2024 Hauptamt/Satzungen/Hauptsatzung[mehr]

hen. Herr Hellinger stellt die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung in der Sitzung eingehend vor. Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Änderung der Haupt- satzung. TOP 2 Anmietung eines Kopier- [...] Änderung der Hauptsatzung vorzubereiten. Dem Gemeinderat ging mit der Sitzungseinladung der Entwurf der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung zu. Anlass für die Satzungsänderung war eine Überprüfung der Sitzverteilung[mehr]

Gesamt- feuerwehr Boxberg 3. Vergabe mechanische Ausrüstung RÜB 2 Unterschüpf 4. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des städtischen Schwimmbads in Boxberg - Gebühr [...] MwSt.. Der Gemeinderat beschließt den Auftrag an die Fa. UFT zu vergeben. TOP 4 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benut- zung des städtischen Schwimmbads in Boxberg - Gebü [...] n, eine Übersicht über die Schwimmbadgebühren der umliegen- den Gemeinden sowie ein Entwurf der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des städtischen Schwimmbades in Boxberg wurden dem[mehr]

Amtsblatt werden nach Maßgabe dieser Richtlinien veröffentlicht: a) Amtliche Bekanntmachungen, Satzungen und Ausschreibungen der Gemeinde, b) sonstige Verlautbarungen oder Mitteilungen der Gemeinde, ihrer [...] muss seinen Sitz in der Gemeinde haben. Diese Voraussetzungen sind auf Verlangen durch Vorlage von Satzung, Statuten o.ä. nachzuweisen, - im Sinne von Ziffer 2.1 Buchstabe c) im Gemeinderat vertretene Fraktionen[mehr]

Kartenteil, den planungsrechtlichen Festsetzungen und den örtlichen Bauvorschriften als separate Satzung. Art der baulichen Nutzung max. zulässige Gebäudehöhe BauweiseGrundflächenzahl o 111 1 max. zul. [...] des Stadtrats vom __.__.____ den Bebauungsplan gem. §10(1) BauGB in der Fassung vom __.__.____ als Satzung beschlossen. ______________________________ Stadt Boxberg, den (Siegel) ______________________________[mehr]

für die Jagdbögen in Boxberg laufen zum 31.03.2023 aus und stehen zur Neuverpachtung an. Durch die Satzung der Jagd- genossenschaft wird die Vergabe der Jagdbögen auf den Gemeinderat übertragen. Den Orts [...] Verwaltung der Jagdgenossenschaft wieder für sechs Jahre dem Gemeinderat übertragen (§ 10 Abs. 1 der Satzung über die Jagdgenossenschaft). Damit die Stadtverwaltung die laufenden Geschäfte für die Jagdgeno [...] entsprechend § 10 Abs. 2 der Jagd- genossenschaftssatzung den Bürgermeister ermächtigt, die nach der Satzung zu Jagdgenossenschaft auszuführenden Aufgaben zu erledigen. Herr Gemeinderat Matthias Pers hat sich[mehr]

BauGB durch den Gemeinderat Boxberg als Satzung beschlossen. Öffentliche Bauvorschriften wurden am TT.MM.JJJJ gemäß § 74 LBO durch den Gemeinderat Boxberg als Satzung beschlossen. Der Satzungbeschluss zu[mehr]

Daten aufgrund anderer öffentlich-rechtlicher Rechtsgrundlagen wie entsprechende Ordnungen und Satzungen, sowie aufgrund privatrechtlicher Beziehungen zu Vertragspartnern verarbeitet. Verarbeiten bezeichnet [...] B-W • GKZ - BW (nur wenn Verbände geschlossen wurden) • BGB • WoBindG B-W • StrG B-W • Kommunale Satzungen / entsprechende Ordnungen • Vermessungsgesetz B-W Wir verarbeiten Daten soweit die Verarbeitung[mehr]

diesen aus ihrer Mitte gewählten Vertreter ab 20. August 2023 in geheimer Abstimmung nach dem in der Satzung vorgesehenen Verfahren wählen und in gleicher Weise deren Reihenfolge auf dem Wahlvorschlag festlegen [...] Mitgliederzahl in der Ortschaft zu einer Mitgliederversammlung auf Ortschaftsebene, zu der nach der Satzung der Partei oder mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigung ordnungsgemäß eingeladen worden [...] Wählervereinigungen müssen sie außerdem an Eides statt versichern, dass dabei die Bestimmungen der Satzung der Partei bzw. Wählervereinigung eingehalten worden sind; • die erforderliche Zahl von Unterstü[mehr]

unter Tel. 07930/605-25. Auszug aus der Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes [...] en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz l Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentü- [...] § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 11. Dezember 1989 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt[mehr]