Suche

DM geahndet werden. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 1990 in Kraft. (Hollenbach) Bürgermeister Vorstehende Satzung wurde gemäß der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt [...] Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 [...] en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer[mehr]

37 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 01.09.2006 in Kraft. Boxberg, den ____________________________ Christian Kremer Bürgermeister Vorstehende Satzung wurde gemäß der Satzung über die öffentlichen [...] Satzung vom 26.07.2006, 1. Änderung zum 25.02.2009 Seite 1 von 12 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Aufgrund der §§ 2, 26 Abs. 1 S. 3, 34, 38 Abs. 1 S [...] Kommunalabga- bengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Grünanlagen und Kinderspiel- plätze, die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden, soweit sie nicht nach[mehr]

wird zum gleichen Zeitpunkt fällig. § 4 Vorstehende Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentli- chen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 26.03.2018 außer Kraft. Boxberg, den 25.04.2023 [...] 2023 Heidrun Beck Bürgermeisterin Vorstehende Satzung wurde gemäß der Satzung über die öffentliche Bekanntmachung der Stadt Boxberg vom 16. November 1981 am 27.04.2023 im Amtsblatt der Stadt Boxberg öffentlich [...] Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des städtischen Schwimmbades in Box- berg Der Gemeinderat der Stadt Boxberg hat auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach §4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend [...] Stadt Bad Mergentheim Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gemeinsamen Gutachterausschuss Main-Tauber Süd (Gutachterausschussgebührensatzung) Aufgrund des § [...] Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Bad Mergentheim am 16.12.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht 1. Die Große Kreisstadt Bad Mergentheim erhebt für die Erstattung[mehr]

Main-Tauber-Kreis Satzung der Stadt Boxberg über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) vom 09.06.2008 Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung der Stadt Boxberg [...] folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Boxberg erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung oder im Interesse Einzelner vornimmt, Gebühren nach dieser Satzung (Verwal [...] Höhe der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche Leistungen, für die im Gebührenverzeichnis[mehr]

n nach § 10 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt ab 01. Oktober 2017 in Kraft und ersetzt ab diesem Zeitpunkt die Satzung über die Erhebung einer Vergnüg [...] Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 10.07.2017 Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer [...] 10. Juli 2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Stadt Boxberg erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vor- schriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand (1)[mehr]

Veranstaltungen im Schwimmbad . § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntma- chung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Badeordnung vom 26.04.1971 außer Kraft. Boxberg [...] Boxberg, den 27.04.2004 (Hollenbach) Bürgermeister Vorstehende Satzung wurde gemäß der Satzung über die öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Boxberg vom 16. November 1981 am 29.04.2004 im Amtsblatt der Stadt [...] Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung über die Badeordnung für das Schwimmbad Boxberg Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Ba- den-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Stadt Boxberg hat am[mehr]

aktuellen Entwurf der Gebührenkal- kulation der Bestattungsgebühren sowie den Entwurf der Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen vor und be- antwortet die offenen [...] Satzungsvorschlag vor. Der Gemeinderat beschließt die Erhöhung der Elternbeiträge sowie die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den städtischen Kindergarten. TOP 5 Baugesuche Der [...] Vergabe - 2. Änderung der Bestattungsgebührenordnung 3. Änderung der Friedhofsordnung 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den städtischen Kindergarten in Unterschüpf 5. Baugesuche 6. [mehr]

Daten aufgrund anderer öffentlich- rechtlicher Rechtsgrundlagen wie entsprechende Ordnungen und Satzungen, sowie aufgrund privatrechtlicher Beziehungen zu Vertragspartnern verarbeitet. Verarbeiten bezeichnet[mehr]

Daten aufgrund anderer öffentlich-rechtlicher Rechtsgrundlagen wie entsprechende Ordnungen und Satzungen, sowie aufgrund privatrechtlicher Beziehungen zu Vertragspartnern verarbeitet. Verarbeiten bezeichnet[mehr]