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beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach §4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend [...] Stadt Bad Mergentheim Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gemeinsamen Gutachterausschuss Main-Tauber Süd (Gutachterausschussgebührensatzung) Aufgrund des § [...] Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Bad Mergentheim am 16.12.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht 1. Die Große Kreisstadt Bad Mergentheim erhebt für die Erstattung[mehr]

wird zum gleichen Zeitpunkt fällig. § 4 Vorstehende Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentli- chen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 26.03.2018 außer Kraft. Boxberg, den 25.04.2023 [...] 2023 Heidrun Beck Bürgermeisterin Vorstehende Satzung wurde gemäß der Satzung über die öffentliche Bekanntmachung der Stadt Boxberg vom 16. November 1981 am 27.04.2023 im Amtsblatt der Stadt Boxberg öffentlich [...] Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des städtischen Schwimmbades in Box- berg Der Gemeinderat der Stadt Boxberg hat auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung[mehr]

DM geahndet werden. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 1990 in Kraft. (Hollenbach) Bürgermeister Vorstehende Satzung wurde gemäß der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt [...] Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 [...] en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer[mehr]

n nach § 10 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt ab 01. Oktober 2017 in Kraft und ersetzt ab diesem Zeitpunkt die Satzung über die Erhebung einer Vergnüg [...] Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 10.07.2017 Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer [...] 10. Juli 2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Stadt Boxberg erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vor- schriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand (1)[mehr]

Main-Tauber-Kreis Satzung der Stadt Boxberg über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) vom 09.06.2008 Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung der Stadt Boxberg [...] folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Boxberg erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung oder im Interesse Einzelner vornimmt, Gebühren nach dieser Satzung (Verwal [...] Höhe der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche Leistungen, für die im Gebührenverzeichnis[mehr]

Veranstaltungen im Schwimmbad . § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntma- chung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Badeordnung vom 26.04.1971 außer Kraft. Boxberg [...] Boxberg, den 27.04.2004 (Hollenbach) Bürgermeister Vorstehende Satzung wurde gemäß der Satzung über die öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Boxberg vom 16. November 1981 am 29.04.2004 im Amtsblatt der Stadt [...] Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung über die Badeordnung für das Schwimmbad Boxberg Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Ba- den-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Stadt Boxberg hat am[mehr]

2009 (rückwirkend) Zur Durchführung baugestalterischer Absichten werden aufgrund des § 74 LBO durch Satzung folgende örtliche Bauvorschriften erlassen: Ö 1.0 Anforderungen an die äußere Gestaltung baulicher[mehr]

Verbindung mit § 74 der Landesbauordnung Baden-Württemberg durch den Gemeinderat der Stadt Boxberg als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan "Lindenrain II" wurde am __.__.____ durch die Untere Baurechtsbehörde[mehr]

(LplG) in der Fassung vom 10.Juli 2003 (GBl. S. 385) den Regionalplan Heilbronn-Franken 2020 als Satzung beschlossen. R 1.2.11 Anweisung zum Schutz unterirdischer Leitungen (DVGW- Regelwerk GW 125) Technische[mehr]

durch Satzung vom 02.05.2011 (§ 5 Gebührenhöhe), in Kraft seit dem 01.09.2011 3. Änderung durch Satzung vom 07.05.2012 (§ 5 Gebührenhöhe), in Kraft seit dem 01.09.2012 4. Änderung durch Satzung vom 29 [...] durch Satzung vom 02.06.2014 (§ 5 Gebührenhöhe), in Kraft seit dem 01.09.2014 6. Änderung durch Satzung vom 22.06.2015 (§ 5 Gebührenhöhe), in Kraft seit dem 01.09.2015 7. Änderung durch Satzung vom 18 [...] durch Satzung vom 24.07.2017 (§ 5 Gebührenhöhe), in Kraft seit dem 01.09.2017 9. Änderung durch Satzung vom 25.06.2018 (§ 5 Gebührenhöhe), in Kraft seit dem 01.09.2018 10. Änderung durch Satzung vom 17[mehr]