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r in den Land- kreisen bzw. der Stadtverwaltungen in den Stadtkreisen. Entsprechende Gemeinde- satzungen sind zu beachten. Abfallentsorgung Anfallende (Lebensmittel-)Abfälle müs- sen so rasch wie möglich[mehr]

Amtsblatt werden nach Maßgabe dieser Richtlinien veröffentlicht: a) Amtliche Bekanntmachungen, Satzungen und Ausschreibungen der Gemeinde, b) sonstige Verlautbarungen oder Mitteilungen der Gemeinde, ihrer [...] muss seinen Sitz in der Gemeinde haben. Diese Voraussetzungen sind auf Verlangen durch Vorlage von Satzung, Statuten o.ä. nachzuweisen, - im Sinne von Ziffer 2.1 Buchstabe c) im Gemeinderat vertretene Fraktionen[mehr]

wird zum gleichen Zeitpunkt fällig. § 4 Vorstehende Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentli- chen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 26.03.2018 außer Kraft. Boxberg, den 25.04.2023 [...] 2023 Heidrun Beck Bürgermeisterin Vorstehende Satzung wurde gemäß der Satzung über die öffentliche Bekanntmachung der Stadt Boxberg vom 16. November 1981 am 27.04.2023 im Amtsblatt der Stadt Boxberg öffentlich [...] Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des städtischen Schwimmbades in Box- berg Der Gemeinderat der Stadt Boxberg hat auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung[mehr]

Teilpläne und sonstigen Än- derungen eines Regionalplans sollen bis spätestens 30. September 2025 als Satzung festgestellt werden.“ Nach § 1a Abs. 5 BauGB und durch das Klimaschutzgesetz des Landes Baden-Württemberg[mehr]

n, dem Lage- plan (zeichnerische Festsetzungen) und als separate Satzung den Ört- lichen Bauvorschriften. Weiterhin liegt den Satzungen eine Begrün- dung mit Umweltbericht und eine spezielle artenschu[mehr]

des Stadtrats vom __.__.____ den Bebauungsplan gem. §10(1) BauGB in der Fassung vom __.__.____ als Satzung beschlossen. ______________________________ Stadt Boxberg, den (Siegel) ______________________________ [...] Kartenteil, den planungsrechtlichen Festsetzungen und den örtlichen Bauvorschriften als separate Satzung. Art der baulichen Nutzung max. zulässige Modulhöhe max. zulässige Gebäudehöhe SO Sonnenenergie [mehr]

DM geahndet werden. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 1990 in Kraft. (Hollenbach) Bürgermeister Vorstehende Satzung wurde gemäß der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt [...] Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 [...] en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer[mehr]

n nach § 10 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt ab 01. Oktober 2017 in Kraft und ersetzt ab diesem Zeitpunkt die Satzung über die Erhebung einer Vergnüg [...] Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 10.07.2017 Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer [...] 10. Juli 2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Stadt Boxberg erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vor- schriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand (1)[mehr]

Main-Tauber-Kreis Satzung der Stadt Boxberg über die Erhebung von Geb ühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatz ung) vom 09.06.2008 Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung der Stadt Boxberg [...] folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Boxberg erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung oder im Interesse Einzelner vornimmt, Gebühren nach dieser Satzung (Verwal [...] Höhe der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche Leistungen, für die im Gebührenverzeichnis[mehr]

Main-Tauber-Kreis Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) vom 19.11.2007 1. Änderung der Satzung am 12.09.2011 [...] keiten) 2. Änderung der Satzung am 02.12.2013 – in Kraft seit 01.01.2014 (§ 42 Grundgebühr, § 43 Verbrauchsgebühren, § 46 Entstehung der Gebührenschuld) 3. Änderung der Satzung am 16.11.2015 – in Kraft [...] § 50 Ordnungswidrigkeiten) 4. Änderung der Satzung am 22.10.2018 – in Kraft seit 01.01.2019 (§ 42 Grundgebühr, § 43 Verbrauchsgebühren) 5. Änderung der Satzung am 14.12.2020 – in Kraft seit 01.01.2021 (§[mehr]