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Netzausbau betraut. Nach einer Vorstellung der Firma im Rahmen einer Bürgermeisterversammlung möchte die BBV Deutschland ihr Vorhaben auch in den Gemeinderäten vorstellen. Hinter der BBV Deutschland steht [...] sernetz ermöglichen. In der Sitzung ist Herr Maruszczyk von der Fa. BBV Deutschland GmbH anwe- send und stellt das Projekt anhand beiliegender Präsentation eingehend vor. Wäh- rend der Präsentation beantwortet [...] Jahre. Zu- nächst ist geplant das Projekt in der Zeit von April bis Juni in den Gemeinderäten vorzustellen. Nach der Sommerpause soll der Vertrieb starten. Hierzu sollen so- genannte toni Shops eröffnet[mehr]

Haushaltssatzung mit Haus- haltsplan für das Jahr 2023 aufgestellt. Der Entwurf des Haushaltsplans 2023 wurde dem Gemeinderat vor der Sitzung zugestellt. Der Entwurf des Haushaltsplans 2023 wird festgesetzt [...] muss auch für den Eigenbetrieb Wasserversorgung eine mehrjährige Finanzplanung erstellt werden. Herr Stadtkämmerer Kilian stellt dem Gremium die mittelfristige Finanzplanung vor und beantwortet die offenen [...] Haushalts- recht eingeführt. Die laufenden Aufwendungen und Erträge werden im Ergebnis- haushalt dargestellt, die investiven Maßnahmen im Finanzhaushalt. Der Haus- haltsplan 2023 sieht für den Ergebnishaushalt[mehr]

tätigen Stell- vertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bür- germeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und sein Stellvertreter haben ihr [...] ehörigen zum Feuerwehrkomman- danten oder seinem Stellvertreter (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers nach Absatz 5. (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich [...] die Dauer von fünf Jahren bestellt. Der Feuerwehrkommandant kann die Bestellung nach Anhörung des Feu- erwehrausschusses widerrufen. Die Unterführer haben ihre Dienststellung nach Ablauf ihrer Amtszeit[mehr]

damit verpflichtet, bei Bedarf den Eltern einen Kindergartenplatz für ihr Kleinkind zur Verfügung zu stellen. Derzeit besteht in den Kinderkrippen im kath. und ev. Kindergarten in Boxberg die Möglichkeit, Kin- [...] für die Betreuung unter 3 Jahren geklärt werden. Für 30 Kinder liegt keine Rückmeldung vor. Die Vorstellung der Ergebnisse der Umfrage und eine Erläuterung des Bedarfs für die nähere Zukunft erfolgt durch [...] für einen erweiterten Bedarf in den nächs- ten Jahren zu aktivieren. Der Gemeinderat nimmt die vorgestellte Kindergartenbedarfsplanung zur Kennt- nis. TOP 3 Richtlinien für die Vergabe von Zuschüssen aus[mehr]

Angebot umfasst die Bestellung eines Aktenplans sowie das regisafe start:E- Paket, außerdem die Installation, Einweisung und Schulung. Des Weiteren sind optionale Module wie die Schnittstellen zu E-Mail-Verfahren [...] die Feststellung des Wahlergebnisses. Er besteht nach § 11 Kommunalwahlgesetz aus dem Bür- germeister als Vorsitzendem, mindestens zwei Beisitzern und der entsprechenden Anzahl an Stellvertretern. Ist [...] gemacht und schlägt folgende Personen vor. Vorsitzender: Marco Hellinger Stellvertreter: Christel Herold Schriftführer: Justin Düll Stellv. Schriftf.: Lena Meier Beisitzer: Sibylle Appel, Alfred Deißler, Jürgen[mehr]

Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit der Aufstellung eines [...] Gewinnmöglichkeit und - aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unter- nehmen im Sinne von §§ 33 oder 60 Abs. 3 der GewO 55,00 € - aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: 27,50 € für jeden [...] die Aufstellung benutzten Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige ist der Aufstellungs- ort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Abs. 2 mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw[mehr]

Gemeinderats. (3) Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse wird die gleiche Anzahl von Stellvertreternbestellt, welche diese Mitglieder im Verhinderungsfall vertreten. § 5 Allgemeine Zuständigkeiten [...] Verwaltungsorgane der Stadt Boxberg sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] Ausschüsse (1) Die beschließenden Ausschüsse entscheiden im Rahmen ihrer Zuständigkeit selbstständig an Stelle des Gemeinderates. (2) Den beschließenden Ausschüssen werden die in den §§ 7 bis 8 bezeichneten [mehr]

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtun- gen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] endgültigen Herstellung der Grünanlagen und Kinderspielplätze (1) Grünanlagen sind endgültig hergestellt, wenn sie gärtnerisch gestaltet sind. (2) Kinderspielplätze sind endgültig hergestellt, wenn sie ihrer [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und[mehr]

myVRN-App im Internet: RufTaxi bestellen unter: Und so geht‘s: Bei Bestellung angeben: • Name • Kontaktdaten • Abfahrtszeitpunkt (Datum, Uhrzeit) • Ein- und Ausstiegshaltestelle • Zahl der Fahrgäste, davon [...] bis 18:00 Uhr möglich - Eingang der Bestellung mindestens 1 Std. vor der fahrplanmäßigen Abfahrt - Bestellungen für Sonn- und Feiertage am Werktag davor - Bestellungen für regelmäßig wiederkehrende Fahrten [...] ausschließlich telefonisch möglich. RECHTZEITIG an die HALTESTELLE gehen Mit dem RufTaxi schnell und komfortabel von der STARTHALTESTELLE zur ZIELHALTESTELLE gelangen nach Bedarf mobil zum Bustarif Verkehrs[mehr]

83.700€ Zuschuss max. 30% 20.000€ Kinderzuschuss für 2 Kinder 5.000€ Gesamtzuschuss 25.000€ ■ Antragsteller können private und juristische Per- sonen als Eigentümer sein. ■ Das Bauvorhaben und dessen Gestaltung [...] oder dem Planer der Stadtsanierung abzustimmen. Ein Bera- tungsgespräch und/oder eine fachliche Stellungnah- me zum Bauvorhaben ist notwendig. Die farbliche Gestaltung (nach RAL-Farbkarte D2 Design) und [...] nach Ab- stimmung mit dem Eigentümer festgelegt und in der Maßnahmenbeschreibung/der fachlichen Stellung- nahme festgeschrieben. Evtl. Veränderungen an der Fassade sind ebenfalls in der Maßnahmenbeschrei-[mehr]