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Satzung über die Badeordnung vom 26.04.1971 außer Kraft. Boxberg, den 27.04.2004 (Hollenbach) Bürgermeister Vorstehende Satzung wurde gemäß der Satzung über die öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Boxberg[mehr]

des Gemeindewahlausschusses oder wenn der Gemeindewahlausschuss noch nicht gebildet ist, vom Bürgermeister - Bürgermeisteramt , Kur- pfalzstraße 29, 97944 Boxberg kostenfrei geliefert. Als Formblätter [...] eidesstattliche und sonstige Erklärungen und Zustimmungserklärungen sind auf Wunsch erhältlich beim Bürgermeister- amt , Kurpfalzstraße 29, 97944 Boxberg. 3. Hinweise auf die Eintragung in das Wählerverzeichnis[mehr]

in Kooperation mit den Jugendlichen treffen: Die Jugendvertre- tung in Auenwald machts möglich Bürgermeister Simon Bolg, Sulzfeld 16.00 Offene Diskussion Lukas Euchner, Gemeindeverwaltung Auenwald 15.30[mehr]

itigung wird durch besondere Satzung der Gemeinde über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und ge- schlossenen Gruben vom 22.04.2002 geregelt. (2) Die Gemeinde kann die Abwasserbeseitigung ganz oder teilweise [...] Schließt die Gemeinde in Einzelfällen Abwasser von der Beseitigung aus, bedarf dies der Zu- stimmung der Wasserbehörde (§ 46 Abs. 4 Satz 2 WG). § 8 Einleitungsbeschränkungen (1) Die Gemeinde kann im Einzelfall [...] unterliegt, und von sonstigem Wasser bedarf der schriftlichen Genehmigung der Gemeinde. § 9 Eigenkontrolle (1) Die Gemeinde kann verlangen, dass auf Kosten des Verpflichteten (nach § 3 Absätze 1 und 2)[mehr]

berechtigten Interessen von der Gemeinde be- stimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstma- ligen Anschluss eines Grundstücks notwendi- gen Hausanschlüsse bereit. (4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Anschluss- [...] Einrich- tung (1) Die Gemeinde betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser. Art und Umfang der Wasser- versorgungsanlagen bestimmt die Gemeinde. (2) Die Wasse [...] sonstigen technischen oder betrieblichen Gründen der Gemeinde erhebliche Schwierigkeiten bereitet oder besondere Maßnahmen erfordert. (4) Die Gemeinde kann im Falle der Absätze 2 und 3 den Anschluss und[mehr]

Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist. 10,-- bis 150 [...] bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungsgebühren in besonderen Gebührensatzungen der Gemeinde. § 2 Gebührenfreiheit (1) Verwaltungsgebühren werden nicht erhoben für öffentliche Leistungen, die[mehr]

nden Ausschüsse entsprechend. IV. Bürgermeister § 10 Rechtsstellung Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 11 Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister leitet die Stadtverwaltung und vertritt [...] Stadt, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung [...] Missständen in der Stadtverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Stadträte)[mehr]

Boxberg 1. Amtsblatt 1.1 Die Gemeinde gibt ein eigenes Amtsblatt heraus. Es führt den Titel „Amtsblatt der Stadt Boxberg". 1.2 Das Amtsblatt ist das Veröffentlichungsorgan der Gemeinde und dient im Übrigen der [...] : a) Amtliche Bekanntmachungen, Satzungen und Ausschreibungen der Gemeinde, b) sonstige Verlautbarungen oder Mitteilungen der Gemeinde, ihrer Organe, Einrichtungen, Schulen und Behörden sowie sonstiger [...] der Unterrichtung der Einwohner über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten der Gemeinde. Es ist nicht Teil der Meinungspresse. Diesem besonderen Charakter des Amtsblattes ist bei allen Veröffentlichungen[mehr]

den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Ers [...] et sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 23 Erschlossene Grundstücke Die Gemeinde bestimmt den Kreis[mehr]

erhoben, wenn der Zwinger, die Zuchttiere und die gezüchteten Hunde in das Zuchtbuch einer von der Gemeinde anerkannten Hundezüchtervereinigung eingetragen sind. (2) Die Ermässigung ist nicht zu gewähren[mehr]