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errichten. Der Mast dient der Versorgung der Kreisstraße K 2877 mit Internet (Zweck: „Be- trieb von Funkfeststationen für Telekommunikationsnetze mit Anschluss an das öffentliche/private Versorgungsnetz“). Die [...] übergeben. Bei der Sichtung der Projektunterlagen wurde von Seiten der Wind 100 GmbH & Co. KG festgestellt, dass es für die Zustimmung der Stadt Boxberg bislang keine Unterlagen gibt. Die Wind 100 GmbH [...] mit dem Träger und dem Team legt sie das Leitbild und die Qualitätsstan- dards für die Einrichtung fest. Sie ist verantwortlich für die Entwicklung und Um- setzung der pädagogischen Konzeption und zugleich[mehr]

Zuschusshöhe auf maximal 80 % der Investitionskosten bei einer maximalen Förderung von 2.000,00 € festgelegt. Die Zuschussanträge müssen bis zum 30.09. eines jeden Jahres eingereicht werden. Im Anschluss [...] den geprüften Unterlagen schließt der Jahresabschluss mit folgenden Zahlen ab und ist wie folgt festzustel- len: Herr Stadtkämmerer Jürgen Kilian erläutert ausführlich die Zahlen in der Sitzung und beantwortet [...] Straßenbeleuchtung über Freileitungen stromseitig versorgt. Diese Leitungen werden entfallen. 1. Feststellung des Jahresabschlusses 1.1 Bilanzsumme 4.226.929,74 € 1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite[mehr]

Vergabe der Ingenieurleistungen für den Bebauungsplan 3. Vergabe des Auftrags an die Fa. Vialytics 4. Festlegung eines Schulnamens für die Verbundschule Boxberg 5. Baugesuche 6. Verschiedenes TOP 1 Jahresabschluss [...] hres aufzustel- len und vom Gemeinderat innerhalb eines Jahres nach Ende des Haushaltsjahres festzustellen. Die Verwaltung kommt dieser Verpflichtung fristgerecht nach und hat den Jahresabschluss für das [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat den Jahresab- schluss für das Jahr 2021 fest. Soweit noch nicht geschehen, werden entstandene über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen[mehr]

mächtigungen), wird festgesetzt auf 0 € § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 3.000.000 € § 5 Steuersätze Die Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer [...] wird festgesetzt auf 0 € § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 300.000 € Boxberg, den Heidrun Beck Bürgermeisterin Der Gemeinderat stimmt dem Festsetzungsbeschluss sowie [...] Stadtkämmerer Kilian erläutert den Erfolgs- und Vermögensplan 2023. Der Festsetzungsbeschluss sieht wie folgt aus: Festsetzungsbeschluss Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2023 Auf Grund[mehr]

itt (1. Bauabschnitt Los 3) mit 8 Bau- plätzen auf 85,00 €/m² fest. Die damalige Erschließung war sehr kostenintensiv und der festgelegte Preis war in dieser Höhe notwendig, um die angefallenen Kos- ten [...] auf 75,00 €/m² festzulegen. Weiter- hin entscheidet das Gremium den Bauherren, die einen Bauplatz zum Preis von 85,00 €/m² erworben haben, den Unterschiedsbetrag zwischen dem neu festgeleg- ten Bauplatzpreis [...] meinderates am 27. Februar 2023: 1. Neubaugebiet „Am Kreuzstein“, Windischbuch -Beschluss über die Festlegung des Bauplatzpreises – 2. Bestätigung der Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stell- vertreter[mehr]

Verwaltungsgerichtsbarkeit mehrfach mit der unechten Teilortswahl befasst. Dabei wurde wiederholt festgestellt, dass die Ausgestaltung des Kommunalwahlrechts in der Form der unechten Teilorts- wahl verfas[mehr]

Fortschreibung der gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und der Kom- munalen Landesverbände zur Festsetzung der Elternbeiträge für das Kindergar- tenjahr 2023/2024 wurde Anfang Mai vom Gemeindetag Baden [...] geben. Die Verwaltung plädiert dafür, die neuen Elternbeiträge entspre- chend der Empfehlungen festzusetzen und an die Öffnungszeiten der jeweiligen Einrichtung anzupassen. Die Bemessungsgrundlage für die[mehr]

n Bestandsanalyse, Potentialanalyse, Entwicklung des klimaneutralen Zielszenarios 2040 und die Festlegung der kommunalen Wärmewendestrategie und eines konkreten Maßnahmenkatalogs. Im ersten Schritt sind [...] VS Möbel zum Preis von 21.247,06 €. In diesem Zusammenhang lobt Frau Ortsvorsteherin Karin das Sommerfest der Umpfertalschule, das am vergangenen Samstag stattgefunden hat. Herr Löffler will die positive[mehr]

pien/Monat und 12.000 Farbkopien/Monat. Die Preise für Miete und Kopien sind innerhalb der Laufzeit fest. Da aufgrund des Schulbeginns am 11. September 2023 eine funktionsfähige Ma- schine da sein sollte [...] wird von Sei- ten der Ortsverwaltung der Wunsch geäußert, die Baumaßnahme nicht über die Zeit des Weinfestes durchzuführen. Auch ein besserer Informationsfluss von Sei- ten des Regierungspräsidiums sowie[mehr]

tungsgemeinschaft Boxberg-Ahorn In seiner Sitzung vom 13.06.2006 hat der Gemeinsame Ausschuss den Festset- zungsbeschluss für den Flächennutzungsplan Boxberg-Ahorn getroffen, der mit der Veröffentlichung [...] meinschaft (VVG) Boxberg-Ahorn erstellt hat. Das Fort- schreibungsverfahren fand mit dem Festsetzungsbeschluss des Gemeinsamen Ausschusses vom 15.02.2016 und der anschließenden Veröffentlichung in den [...] hres aufzustel- len und vom Gemeinderat innerhalb eines Jahres nach Ende des Haushaltsjahres festzustellen. Die Verwaltung möchte dieser Verpflichtung fristgerecht nachkom- men und hat deshalb den Jah[mehr]