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beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach §4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend [...] Stadt Bad Mergentheim Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gemeinsamen Gutachterausschuss Main-Tauber Süd (Gutachterausschussgebührensatzung) Aufgrund des § [...] Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Bad Mergentheim am 16.12.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht 1. Die Große Kreisstadt Bad Mergentheim erhebt für die Erstattung[mehr]

37 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 01.09.2006 in Kraft. Boxberg, den ____________________________ Christian Kremer Bürgermeister Vorstehende Satzung wurde gemäß der Satzung über die öffentlichen [...] Satzung vom 26.07.2006, 1. Änderung zum 25.02.2009 Seite 1 von 12 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Aufgrund der §§ 2, 26 Abs. 1 S. 3, 34, 38 Abs. 1 S [...] Kommunalabga- bengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Grünanlagen und Kinderspiel- plätze, die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden, soweit sie nicht nach[mehr]

Veranstaltungen im Schwimmbad . § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntma- chung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Badeordnung vom 26.04.1971 außer Kraft. Boxberg [...] Boxberg, den 27.04.2004 (Hollenbach) Bürgermeister Vorstehende Satzung wurde gemäß der Satzung über die öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Boxberg vom 16. November 1981 am 29.04.2004 im Amtsblatt der Stadt [...] Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung über die Badeordnung für das Schwimmbad Boxberg Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Ba- den-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Stadt Boxberg hat am[mehr]

Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Boxberg (Hundesteuersatzung) vom 30.09.1996 1. Änderung durch Satzung vom 30.11.1998 (§ 5 Steuersatz), in Kraft seit dem 01 [...] 01.01.1999 2. Änderung durch Satzung vom 25.06.2001 (§ 5 Steuersatz), in Kraft seit dem 01.01.2002 3. Änderung durch Satzung vom 29.10.2001 (§ 11 Hundesteuer- marken, § 12 Ordnungswidrigkeiten, § 13 Ink [...] durch Satzung vom 20.11.2023 (§ 5 Steuersatz, § 6 Steuerbefreiungen, § 8 Allgemeine Bestimmungen über Steuer- vergünstigungen), in Kraft seit dem 01.01.2024 Stadt Boxberg Main-Tauber-Kreis Satzung über[mehr]

sowie Denkmäler nach Landesrecht. N 1.0 Geänderte Festsetzungen (GemO) Folgende Festsetzungen der Satzung des Bebauungsplanes „2. Änderung und Erweiterung Dell, Epplinger Weg“ wurden geändert: T 2.2.1 G[mehr]

planungsrechtlichen Festsetzungen, dem Lageplan (zeichnerische Festsetzungen) und als separate Satzung den Örtlichen Bauvor- schriften. Dem Bebauungsplan ist eine Begründung mit Umweltbe- richt und eine[mehr]

ihrer Registereintragung nur als Gewerbeanzeige für die in dem Gesellschaftsvertrag oder in der Satzung angegebenen Gründer; für die juristische Person gilt die Gewerbeanmeldung erst dann, wenn der auf[mehr]

Kartenteil, den planungsrechtlichen Festsetzungen und den örtlichen Bauvorschriften als separate Satzung. Art der baulichen Nutzung max. zulässige Gebäudehöhe BauweiseGrundflächenzahl o 111 1 max. zul. [...] des Stadtrats vom __.__.____ den Bebauungsplan gem. §10(1) BauGB in der Fassung vom __.__.____ als Satzung beschlossen. ______________________________ Stadt Boxberg, den (Siegel) ______________________________[mehr]

Gesamt- feuerwehr Boxberg 3. Vergabe mechanische Ausrüstung RÜB 2 Unterschüpf 4. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des städtischen Schwimmbads in Boxberg - Gebühr [...] MwSt.. Der Gemeinderat beschließt den Auftrag an die Fa. UFT zu vergeben. TOP 4 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benut- zung des städtischen Schwimmbads in Boxberg - Gebü [...] n, eine Übersicht über die Schwimmbadgebühren der umliegen- den Gemeinden sowie ein Entwurf der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des städtischen Schwimmbades in Boxberg wurden dem[mehr]

für die Jagdbögen in Boxberg laufen zum 31.03.2023 aus und stehen zur Neuverpachtung an. Durch die Satzung der Jagd- genossenschaft wird die Vergabe der Jagdbögen auf den Gemeinderat übertragen. Den Orts [...] Verwaltung der Jagdgenossenschaft wieder für sechs Jahre dem Gemeinderat übertragen (§ 10 Abs. 1 der Satzung über die Jagdgenossenschaft). Damit die Stadtverwaltung die laufenden Geschäfte für die Jagdgeno [...] entsprechend § 10 Abs. 2 der Jagd- genossenschaftssatzung den Bürgermeister ermächtigt, die nach der Satzung zu Jagdgenossenschaft auszuführenden Aufgaben zu erledigen. Herr Gemeinderat Matthias Pers hat sich[mehr]